24.1.2008
Richtigstellung zur Anmerkung der Stadtverwaltung
In der ersten Ausgabe der RaRu 2008 meinte die Verwaltung meinen offenen Brief an Herrn Rieger mit einer Anmerkung versehen zu müssen. Zu diesem Text ließe sich vieles sagen, das ich mir hier aber spare. Ewiges Geplänkel über strittige Formulierungen ist für den Leser sicher nicht interessant.
An einer Stelle muss ich aber doch korrigieren, da offensichtliche Unwahrheiten nicht stehen bleiben können. Die Stadt schreibt: „ Und – Herr Frühwirt verschweigt dies geflissentlich – die vom Gemeinderat abgesegnete mittelfristige Finanz- und Investitionsplanung der Stadt sieht für 2009 und 2010 jeweils eine Mio. € für den Bau dieser Gauangellocher Halle vor.“
Ich hatte in meinem Brief dargelegt, dass sowohl 2008 als auch 2009 jeweils nur „Planungsraten“ von je 100 000.- € im Haushalt veranschlagt sind, woraus folgt, dass nicht vor 2010 ernsthaft mit dem Bau begonnen werden kann, lange nach der OB-Wahl. Das entspricht sowohl dem ursprünglichen Entwurf des Haushaltsplans, als auch (nach Auskunft der Kämmerei) dem beim Regierungspräsidium zur Genehmigung eingereichten Plan. Aus welchem Grund der Verfasser der Anmerkung etwas anderes behauptet, steht dahin. Aber man fragt sich, ob es nur ein Schreibfehler war, Unkenntnis des Haushaltsplans oder gar bewusste Irreführung des Publikums. Vielleicht klärt uns ja die Anmerkung zu diesem Text darüber auf. Eine Richtigstellung seitens der Stadtverwaltung wäre auf jeden Fall angemessen.
Ralf Frühwirt