21.12.2007
Offener Brief an Herrn Rieger
zu seinem Leserbrief in der RaRu
Nachdem im Leserbrief von Herrn Rieger zu unserer Haushaltsrede einige Ungenauigkeiten und Behauptungen stehen, die wir so nicht stehen lassen können, haben wir uns bei unserer letzten öffentlichen Sitzung entschlossen folgenden offenen Brief an ihn zu schreiben:
Sehr geehrter Herr Rieger,
wir hatten schon befürchtet, dass der von Ihnen beanstandete Teil unserer Haushaltsrede in Gauangelloch nicht überall freudig begrüßt werden würde. Ihr Leserbrief zeigt dies. Damit aber keine falschen Eindrücke entstehen, müssen wir ihn an einigen Stellen doch korrigieren.
Sie schrieben: „Plötzlich wagt eine Partei zu behaupten, dass eine seit Jahrzehnten geplante und dennoch leider bisher nicht realisierte Sporthalle ein Placebo darstellt.“ Fakt ist, dass in der gesamten Amtszeit von Wolfgang Ernst bis zu diesem Jahr nie auch nur ein einziger Euro für eine neue Halle in Gauangelloch eingeplant war, auch für die mittelfristige Investitionsplanung der näheren Zukunft nicht. Es gab bisher auch keine Fraktion und keinen einzigen Gemeinderat (auch nicht aus Gauangelloch), der die Forderung nach einem Neubau in den vergangenen Jahren erhoben hätte, obwohl der traurige Zustand der alten Halle allen bekannt war.
Ich habe auch nicht gesagt, dass die Sporthalle ein Placebo darstellt, sondern dass unserer Meinung nach die eingestellte Planungsrate in Höhe von 100 000.-€ ein Placebo darstellt. Ich habe dies auch deutlich begründet: „Eine Planungsrate von 100 000 € sagt überhaupt nichts darüber aus, ob diese Halle je gebaut wird aber sie nimmt denjenigen, die die Halle so vehement gefordert haben den Wind aus den Segeln, nach dem Motto, was wollt ihr denn, wir haben doch Geld dafür im Haushalt.“ Ich habe weiter darauf verwiesen, dass, wenn die Halle tatsächlich gewollt wäre, man auch substantielle Mittel in den Haushalt hätte einstellen können, um die Halle tatsächlich im kommenden Jahr zu beginnen. Gerade Sie als Hallenbefürworter sollten sich fragen, warum das nicht geschehen ist. Von der Planungsseite her wäre es kein Problem, eine Halle innerhalb eines halben Jahres zu planen und man könnte nach den nächsten Sommerferien mit dem Bau beginnen. Bis dahin hätte man auch die Anträge zur Sportstättenförderung stellen können. Das geht jetzt nicht, da für eine Förderung die Finanzierung der Halle stehen muss, wir aber haben außer den 100 000.-€ nichts wesentliches eingeplant, denn auch in 2009 steht nur eine Planungsrate im Investitionsplan und erst danach soll es richtig los gehen, mit der jetzt schon „lebensnotwendigen“ Maßnahme. Bis dahin vergeht noch viel Zeit und vielleicht ändern sich ja auch die Prioritäten wieder.
Sie haben mir empfohlen, eine Begehung der alten Halle zu unternehmen, ehe ich die Prüfung einer Renovierung zur Debatte stelle und unterstellen damit, dass ich nicht weiß wovon ich rede. Ich bin ein sehr gut informierter Gemeinderat und hatte in den vergangenen Jahren zwei Mal die Gelegenheit die Halle zu besichtigen. Daher weiß ich auch, dass sie in einem schlechten Zustand ist. Dennoch traue ich mir als Nichtfachmann kein vorschnelles Urteil über eine Sanierungsfähigkeit zu.
Sie selbst schreiben, dass allein die Recherche einer Renovierung nicht unter 100 000.-€ zu bekommen sei, nur um im nächsten Satz das Urteil „Abriss“ schon vorweg zu nehmen. Als Gemeinderat, der in dieser Stadt Verantwortung trägt, kann ich nicht so hemdsärmlig über Bau und Abriss entscheiden, es ist schließlich das Geld der BürgerInnen, mit dem das alles bezahlt werden muss.
Sie raten mir auch an, mich über die Regularien des Ausgleichsstocks zu informieren. Wie jedoch auch die Verwaltung in ihrer Anmerkung richtig stellte, gilt der Ausgleichsstock für Kommunen unserer Größe nicht. Statt dessen habe ich mir in meinen ruhigen Minuten die Richtlinien zur Sportstättenförderung angesehen, die für Leimen maßgeblich sind.
Es ging in der Debatte nicht um die Frage, ob in Gauangelloch eine neue Halle gebaut wird oder nicht, sondern ob eine Planungsrate, die nichts bedeutet, in den Haushalt aufgenommen wird oder nicht. Wenn die Stadt die Halle wirklich bauen will, so ist es vollkommen unerheblich, ob 2008 100 000.-€ im Haushalt stehen und 2009 wieder oder ob die Gesamtsumme erst 2010 veranschlagt wird. Und aus diesem Grund sind wir zu der Auffassung gekommen, dass die Veranschlagung in 2008 nur ein Placebo ist, das die Gemüter beruhigen soll.
Wir sind jederzeit bereit die Thematik mit Ihnen und weiteren interessierten BürgerInnen zu diskutieren.
Die komplette Haushaltsrede ist auf der GALL-Homepage abzurufen.
Mit freundlichen Grüßen
für die GALL
Ralf Frühwirt