3.11.2007
Wo bleibt der Heiligenschein?
Vergangene Woche schrieb ich einen Artikel über die Art und Weise, wie unsere Kollegin Hörnberg derzeit von der Stadt behandelt wird. Ein Artikel zum Thema Fasanerie wurde nicht veröffentlich und die Verwaltung versucht krampfhaft sie von einem Tagesordnungspunkt zur Änderung eines Bebauungsplans auszuschließen, obwohl sich der Gemeinderat zwei Mal eindeutig gegen eine Befangenheit ausgesprochen hat.
Zu diesem Artikel – immerhin muss man schon froh sein, dass er überhaupt veröffentlicht wurde – gab es dann eine ausführliche Stellungnahme der Verwaltung, in der sie nochmals lang und breit darlegte, was schon der Gemeinderat in zwei Sitzungen abgelehnt hat. Es ist ja auch mit gesundem Menschenverstand nicht nachvollziehbar, dass Frau Hörnberg, hätte sie ihre Einwendungen nicht schriftlich vorab gemacht, sondern sie als Gemeinderätin in der Sitzung vorgebracht, auch nach Meinung der Verwaltung nicht befangen wäre. Genau diese juristische Spitzfindigkeit war es, die der Gemeinderat nicht nachvollziehen konnte.
Interessant ist auch, worauf in der Stellungnahme nicht eingegangen wird. Mehr als die Hälfte meines Artikels beschäftigte sich mit der Nichtveröffentlichung des Artikels von Ingrid Hörnberg und der sehr seltsamen Begründung der Verwaltung dafür. Hierzu kein Wort. Das will man offensichtlich aussitzen und totschweigen.
Lieber lässt man sich im Fettdruck über „Sauberkeit“ und „den bösen Schein“ aus. Interessant, dass Herr Ernst den bösen Schein nicht fürchtet, sobald es um Zensur von unliebsamen Artikeln geht.
Statt dessen wird er am Ende der Stellungnahme in den Heiligenstand erhoben, weil er sich - wahrhaft vorbildlich - bei einer Abstimmung um den Termin der OB-Wahl selbst für befangen erklärte, obwohl er es nicht war. Natürlich wollte er den bösen Schein vermeiden und der Sauberkeit dienen. Man fragt sich, was da vermieden werden sollte. Angesichts der vorgegebenen Fristen und der vielen Termine, die ohnehin nicht in Frage kamen (Ferien und Feiertage), war die Terminfindung weder kompliziert noch strittig. Er hätte sich auch einfach aus der Diskussion heraus halten können und sich der Stimme enthalten, niemand hätte ein Problem gehabt. Aber nachdem diese Geste, die ihn nichts gekostet hat, nun für die Heiligsprechung instrumentalisiert wird, weiß man, warum es des großen Auftritts bedurfte.
Ralf Frühwirt