5.3.2003
GALL stellt VZP-Entwurf zur Debatte
Im Jahr 2001 gab es eine Gemeinderatskommission, die sich um die Neugestaltung des Vereinszuschusssprogramms (VZP) Gedanken gemacht hat. Nach vielen zähen Verhandlungsrunden kam man zu dem Schluss, dass das bisherige Gieskammenprinzip aufgrund der leeren Stadtkassen nicht mehr durchzuhalten ist. Grundsätzlich war man sich auch einig, dass das nächste VZP in Richtung Jugendförderung zu verändern ist. Ein neues VZP wurde allerdings bis heute nicht aufgelegt, statt dessen gelten die Regeln des 8. VZP lediglich mit etwas veränderten Auszahlungssätzen weiter.
Die GALL hat sich damals als einzige Fraktion die Mühe gemacht einen eigenen Entwurf für das nächste VZP zu erarbeiten. Schon Mitte Juli 2001 lag er der Stadtverwaltung vor. Danach hat sich lange nichts getan und erst in den letzten Monaten wurden Vorschläge für ein neues VZP in den Beiräten diskutiert. Allerdings, wie wir feststellen mussten, zunächst ohne dass den Beiräten unser Vorschlag mit zur Debatte gestellt worden war. Auch dies ist mit ein Grund hier in die Öffentlichkeit zu gehen.
Die Ausgangslage für das nächste VZP ist dabei klar, egal welcher Entwurf letztlich zum tragen kommen wird: Um Kürzungen wird man in Leimen nicht herum kommen. Vielleicht ist das auch mit ein Grund, warum sich in den vergangenen Jahren niemand darum gerissen hat, schnell ein neues VZP zu entwickeln. Man kann sich damit nur Feinde machen. Und je größer die Veränderung zum Bestehenden ist, desto größer werden wahrscheinlich die Proteste werden. Auch für unseren Plan rechnen wir deshalb nicht mit einhelliger Begeisterung. Wir setzen aber darauf, dass die BürgerInnen die schwierige Lage der Stadt sehen und bereit sind sich auf eine Diskussion darüber einzulassen, wie man daraus das beste machen kann.
Grundlage für unsere Überlegungen war, dass das Geld künftig dahin fließen soll, wo es am nötigsten gebraucht wird und die größtmögliche Wirkung entfalten kann. Das ist sicher der Kinder- und Jugendbereich. Barzuschüsse gibt es deshalb nur noch in Abhängigkeit von der Anzahl der jugendlichen Vereinsmitglieder. Eine Ausnahme bilden lediglich Organisationen, die sich im sozialen Bereich engagieren (AWO, VDK...), die einen Sozialzuschuss erhalten sollen.
Neben den Einsparungsmöglichkeiten, die sich daraus ergeben, hat dieser Plan weitere Vorteile. Da es künftig nur noch für Menschen bis 18 Jahre Zuschüsse geben wird, werden sich künftig noch mehr Vereine noch stärker um die Arbeit mit Jugendlichen bemühen. Außerdem wird die Bearbeitung der Zuschussanträge für Vereine und Verwaltung wesentlich erleichtert, da es nur noch darum geht, der Verwaltung mitzuteilen wieviele Jugendliche bis zum Stichtag gemeldet waren. Der bisherige Wust an Zuschüssen (Regel-, Grund-, Gestaltungs-, Übungsleiter-, Leistungs-, Investitions-, Veranstaltungs-, Beschaffungs-, Jubiläums-, Betreuungszuschuss) fällt weg. Dafür sind die Vereine frei in der Verwendung der Zuschussmittel. Das heißt, der Jugendzuschuss muss nicht unbedingt für Jugendarbeit ausgegeben werden aber natürlich haben Vereine mit einer guten Jugendarbeit langfristig mehr Zulauf und damit höhere Zuschüsse zu erwarten.
Da das Geld der Kommune immer nur als Hilfe zur Selbsthilfe zu verstehen ist, müssen die Vereine, um in dessen Genuß kommen zu können, natürlich ihre eigenen finanziellen Ressourcen ausschöpfen. Deshalb wird der volle Zuschuss nur bei Vereinen ausgezahlt, die pro erwachsenem Einzelmitglied mindestens 60.- pro Jahr an Mitgliedsbeiträgen erheben. Den Vereinen steht es natürlich frei, Ermäßigungen für bedürftige Mitglieder, für Familien, Senioren, Wehrdienstleistende oder andere Gruppen in die Satzung aufzunehmen.
Dies sind die hauptsächlichen Änderungen zum gegenwärtigen VZP. Wer unseren gesamten Entwurf kennenlernen will, kann diesen auf unserer Homepage lesen oder bei Ralf Frühwirt (Tel. 80434) erhalten. Wir freuen uns auf große Resonanz und kritisches Feedback, denn selbstverständlich sehen wir das, was wir erarbeitet haben nicht als unabänderlich an, sondern als Diskussionsgrundlage.
Ralf Frühwirt