Schwimmbad oder Untergang? Oder beides?

Niemand im Gemeinderat hat es sich leicht gemacht mit dieser „historischen Entscheidung“. Über das gesamte Fraktionenspektrum hinweg von der FWV, die als Einzige geschlossen dafür gestimmt hat, bis zur FDP, von der als einziger Fraktion keine Ja-Stimme kam, gab es heftige innerfraktionelleDiskussionen, was dem Gegenstand auch angemessen ist. Bei der Entscheidung dafür oder dagegen, gaben denn auch eher Nuancen in der Bewertung von Chancen und Risiken für jeden Einzelnen den Ausschlag. Denn das Konzept der s.a.b. wurde einhellig positiv bewertet (wenn man denn ein konventionelles privat betriebenes Bad haben will). Daran lag es also nicht, dass nicht alle mit fliegenden Fahnen das neue Bad willkommen heißen.

Der Teufel liegt, wie so oft, im Detail, also in der Vertragsgestaltung und in der Bewertung dessen, was sich daraus in der Zukunft für die Stadt ergeben kann. Für die Mehrheit unserer Fraktion fiel diese Bewertung negativ aus, weshalb sie das Konzept ablehnte. Auf einige Knackpunkte sei hier noch einmal kurz hingewiesen.

1. Die Kosten: Die Stadt hat sich mit dem Vertrag auf 30 Jahre zur Zahlung einer Summe verpflichtet (anfangs 420000.-€), inklusive einer festen Steigerungsrate von jährlich 2,5%. Im letzten Jahr der Laufzeit zahlen wir also ca 860 000.-€ und über die gesamte Laufzeit ergibt sich eine Summe von über 18 Millionen.
2. Risiko: Das Geld muss an die finanzierende Bank gezahlt werden, unabhängig davon, ob das Schwimmbad betrieben wird oder nicht. Bei einem Konkurs gehören uns zwar die kompletten Anlagen aber wir müssten dann entweder selbst betreiben (mit weiteren Kostenrisiken) oder einen neuen Betreiber finden, mit dem wir dann wieder über neue Bedingungen verhandeln müssten. Und wenn der erste schon scheitert...
3. Gewinne: Mit den Zahlungen (1.) finanzieren wir einen Großteil des Bades aus kommunalen Mitteln. Die Firma s.a.b. wird der Betreiberfirma s.a.b.-Leimen nur eine Einlage von 300 000.-€ mit geben, ihr Risiko hält sich also in Grenzen. Der Gewinn, aus dem Leimener Bad geht jedoch zu 90% an s.a.b.-Leimen, nur 10% erhält die Stadt.
4. Einfluss: Soziale Eintrittspreise waren ein wesentliches Kriterium für Verwaltung und Gemeinderat. Das ist – so unverbindlich – nun auch Bestandteil des Vertrages mit dem Betreiber. Was das allerdings nun genau bedeutet, weiß heute noch niemand so genau. Und wie lange die Preise sozial bleiben (wenn vielleicht die Kalkulation nicht mehr stimmt) läßt sich noch weniger abschätzen. Auch für Vereins- und Schulschwimmen ist die Zukunft offen. Zunächst bleibt alles wie gehabt (nach der Umbauphase), dann wird Jahr für Jahr verhandelt. Auch wenn Änderungen nur einvernehmlich vorgenommen werden können, kann man sich im Fall einer schlechten wirtschaftlichen Lage des Betreibers vorstellen, dass der Druck auf die Stadt wachsen wird, Zugeständnisse zu machen.

Natürlich muss das alles nicht so weit kommen, natürlich kann das Bad ein Riesenerfolg sein und uns allen nur Spaß und Freude bereiten, wir alle wünschen es uns. Aber es ist wohl nachvollziehbar, dass angesichts dieser Risiken viele in unserer Fraktion dieses Konzept nicht mittragen wollten. Wir hoffen, dass wir mit unseren Bedenken Unrecht haben und die Stadt auch in 30 Jahren noch mit einem guten Gefühl auf diese Entscheidung zurück blicken kann. Wir werden das unsrige dazu tun.

Ralf Frühwirt