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Korrigenda
Betrifft Rathausaffäre. Die heftige Reaktion der CDU-Fraktion auf des Kollegen Kraut und meinen Leserbrief ist zwar verständlich aber nicht ehrlich. Einige Behauptungen der KollegInnen Steinle und Appel bedürfen dringend der Korrektur:
- In meinem Leserbrief habe ich nicht - wie fälschlicherweise behauptet - von einer CDU-Mehrheit, sondern von einer "konservativen Gemeinderatsmehrheit" gesprochen. Die CDU-Fraktion war und ist darin "nur" die größte Teilmenge.
- Hinweise an Rechnungsprüfungsamt oder Gemeindeprüfungsanstalt erübrigten sich aus dem Grund, weil die genannten Unregelmäßigkeiten gerade von diesen beiden Institutionen dem Gemeinderat aufgezeigt wurden.
- Nicht im nachhinein und "aus sichererer Entfernung" heraus - wie Frau Steinle glauben machen möchte -, sondern in der Mitte des Gemeinderates haben wir jahrelang für die Aufhebung eklatanter Missstände und die Ahndung zu Tage getretener Unregelmäßigkeiten gekämpft und hierüber z. B. in der Grünen Rundschau ausführlich berichtet.
- Mein Hauptkritikpunkt war und ist, dass wir in diesem Bestreben zumindest in der Vergangenheit immer an der Ignoranz dieser konservativen Gemeinderatsmehrheit scheiterten, die die Unrechtmäßigkeit vieler Vorgänge einfach nicht zur Kenntnis nehmen wollte. Beispiel Verkauf Anwesen Siedlerstraße, Beispiel Möblierung der Ägidiushalle, Beispiel Entsorgung Kunstrasenabfall usw.. Sollte sich hierin in der Zwischenzeit ein Wandel abzeichnen, werden wir dies als erste begrüßen.
- In einem Punkt muss ich den KollegInnen Steinle und Appel Recht geben: Das Ausmaß an krimineller Energie, das mittlerweile offenbar und mehr noch erahnbar wird, hat auch mich überrascht.
Michael Reinig, GALL-Stadtrat