Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr zum Informationsaustausch bei der GALL und Grünen

Zur Einstimmung auf den Landttagswahlkampf hatte die Grün-GALLige Community den Landtagsabgeordneten unseres Wahlkreises Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr eingeladen. Dieser gab zunächst einen Rückblick auf den Beginn der Wahlperiode im Jahr 2011 und erinnerte am die Ausgangslage, die die erste Grün-Rote Landesregierung vorgefnden hatte.

Kurz vor Regierungsübernahme hatte Ministerpräsident Mappus die EnBW für 4 Mrd. € zurück gekauft, die das Land vorher für 2 Mrd. € verkauft hatte – eine wirtschaftliche Fehlentscheidung, an der das Land heute noch zahlt. Die Vorgängerregierung hatte keinerlei Rückstellungen für Pensionäre gebildet, ein ungedeckter Scheck auf die Zukunft in Höhe von 60 Mrd. €. Der Investitionsstau im Land war unübersehbar, viele Brücken waren marode, in Universitätsgebäude regnete es teilweise hinein. Dazu kam, dass strukturelle Probleme des Landes nicht angegangen waren. Der demographische Wandel führte gerade in ländlichen Gebieten zu einem schleichenden ungesteuerten Schulsterben.

Beim Thema Bildung skizzierte er, was sich unter Grün-Rot verändert hat. Von der Krippe bis zur Universität hat diese Regierung massiv in Bildung investiert – ca. 1 Mrd. € wird pro Jahr hier mehr ausgegeben. Der größte Teil davon geht zur Entlastung der Kommunen in die Kleinkindbetreuung, was das Land erheblich nach vorne gebracht hat. Mit der Einführung der Gemeinschaftsschulen und der regionalen Schulentwicklung wurde den Kommunen erstmals die Entscheidungsmöglichkeit über ihre Schullandschaft zugestanden und das unkontrollierte Schulsterben gestoppt. Gleichzeitig wurde eine neue Schulform eingeführt, die unsere Bildungslandschaft ausgezeichnet ergänzt. Aber auch die anderen Schularten, haben profitiert, so gibt es bei den Realschulen erstmals Poolstunden, was die Lehrerversorgung deutlich verbessert.

Dr. Schmidt-Eisenlohr erläuterte auch wie der Straßenbau auf eine neue, und verlässliche Basis gestellt wurde, sodass nicht mehr der Wohnort des nächsten Landtagsabgeordneten die entscheidende Rolle spielt, sondern nachvollziehbare Kriterien, die in einem ausführlichen öffentlichen Prozess erarbeitet wurden. Auch dies ein neuer Politikansatz, den es früher in den Zeiten der Hinterzimmerpolitik so nicht gab.

Es gibt noch viele weitere Gründe, die an dem Abend angeschnitten wurden, warum es wichtig ist, die erfolgreiche Koalition fortzusetzen – mit einem engagierten regionalen grünen Abgeordneten: Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr.

Autor: Ralf Frühwirt
Foto: Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr im Kreis der GALL

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