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Keine Spielwiese oder Der Schuss nach hinten
Bürger und Stadtverwaltung im Kontakt, so oder so ähnlich sollte eigentlich der Sinn und Zweck einer Bürgerversammlung definiert werden können, nicht aber "Profilierungsspielwiese für geltungssüchtige Mandatsträger". Nachdem vor zwei Jahren gegen den Mehrheitsbeschluss der CDU-Fraktion die erste Bürgerversammlung unter OB Ernst nur auf Druck der Bevölkerung in Form einer Unterschriftenaktion zustande kam, wurde nun auf Antrag von CDU, SPD und GALL eine weitere Bürgerversammlung einberufen, die ebenfalls auf breites Interesse stieß.
Nach dem Sachvortrag der Verwaltungsspitze über die bisher geleistete Arbeit, die aktuelle Finanzlage sowie zukünftige Projekte, sollte im Anschluss daran den BürgerInnen der Stadt Raum gegeben werden für ihre Fragen, Anliegen und Anregungen. Dazu gab es jedoch wenig Gelegenheit, denn dieser Raum wurde fast eine Stunde lang von "Steinle, Sohn & Gefolge" in Beschlag genommen, die meinten an dieser Stelle eine Auftaktveranstaltung für den CDU-Wahlkampf im nächsten Jahr abhalten zu müssen. Sachlich wurde dabei wenig Neues, eher Unverdautes und Missverstandenes vorgebracht, jedenfalls alles Dinge, die in den entsprechenden Gremien, denen diese Leute angehören, weit besser hätten nachgefragt werden können.
Dass ausgerechnet Frau Steinle, die heute leugnet, von einer Information des Gemeinderates über die Schließung des Freibades zu wissen, Protokollantin der damaligen Gemeinderatssitzung war, zeugt von deren Wahrheitsempfinden und spricht Bände über die Qualität der sonstigen Beiträge. So z. B. das wiederholt unterstellte "Geheimabkommen" zwischen OB Ernst und OB Weber wegen eines gemeinsamen Schwimmbadneubaus auf der grünen Wiese zwischen Leimen und Rohrbach. Die bewusste und zielgerichtete "Beschädigung des OB" durch diese nachweislich falschen Behauptungen, so ein Bürger auf der Versammlung, ging
jedoch - das machte die teilweise heftig geführte Diskussion deutlich - nach hinten los. Denn die Claqeure saßen ausschließlich in den eigenen Reihen, das Gros der Anwesenden hatte dagegen verstanden, worum es ging, und zollte der Verwaltungsdoppelspitze bestehend aus OB Ernst (SPD) und 1. Bürgermeister Sauerzapf (CDU) Respekt und Anerkennung für die bislang geleistete Arbeit. Diese plädierten eindringlich und einmütig für eine Fortsetzung des eingeschlagenen Wegs der strikten Haushaltskonsolidierung und der finanzierbaren kleinen Schritte. Und in der für Leimen so wichtigen Schwimmbadfrage konnten sie immerhin auf einen einstimmigen Beschluss aus der letzten Gemeinderatsitzung verweisen, der den Weg für Verhandlungen mit einem Investor frei machte, zwecks Sanierung des bestehenden Hallen- und Freibadkomplexes selbstverständlich.
Michael Reinig